Nachdem wir die Entscheidungen der SPD- und CDU-Fraktion „sacken lassen haben“, möchten wir uns dazu aus unserer Sicht äußern:
Aufgrund unseres Wahlsiegs war es unser Anliegen, den 1.stellvertretenden Bürgermeister zu stellen. Wir haben daher offene Gespräche mit der SPD und CDU gesucht.
Nach dem Gespräch mit der SPD hatten wir uns entschieden, keine weiterreichende Verbindung mit einer Fraktion einzugehen, da wir uns politisch nicht binden und weiterhin unabhängig sein möchten, deshalb sind wir gewählt worden.
Unser Vorschlag war deshalb ein Gespräch mit allen Fraktionen zur Erarbeitung eines gemeinsamen Vorschlags aller Ratsmitglieder gem. § 50 III GO in der konstituierenden Sitzung des Rates.
Der CDU, die die gleiche Anzahl von Ratssitzen hat wie wir, haben wir deshalb angeboten, eine Einigung über den Zugriff auf die Ausschüsse, im Wesentlichen den Bauausschuss, und den Verwaltungsrat der Sparkasse, zu erzielen.
Demnach ging es auch bei unserem Gespräch mit Herrn Aggül nicht um eine Zusammenarbeit, die weder er noch wir anstreben, sondern lediglich um eine Einigung, um umfangreiche Wahlen und Zugriffsverfahren zu vermeiden.
Wie bekannt, wurde unser Vorschlag von CDU und SPD nicht angenommen. Vielmehr ist uns heute klar, auch wenn dies bestritten wird, dass sich die beiden Fraktionen bereits vorher einig waren, diesen Schachzug gegen die UWG vorzunehmen, da offenbar einzelne die Wahlniederlage und den möglichen Verlust ihrer Posten nicht verkraften.
Um es einmal ganz kurz auszudrücken und dem Wähler vor Augen zu führen: der einzige Vorteil, der sich daraus insbesondere für die CDU ergibt, ist die Besetzung des stellvertretenden Bürgermeisters durch Michael Schlieck und des Verwaltungsrates der Sparkasse. Wie bereits von der Presse kommentiert, verbleibt da ein „Geschmäckle“.
Wir werden daraus natürlich unsere Schlüsse ziehen, werden aber unsere Arbeit weiter unabhängig, zum Wohle unserer Gemeinde, wie es von uns erwartet wird, fortführen. Auf diesem Wege bedanken wir uns nochmal für das Vertrauen, das in uns gesetzt wurde. Wir hoffen, dass wir den Bürger nicht enttäuschen werden.
Im Namen der UWG Nachrodt-Wiblingwerde
Sonja Hammerschmidt (1. Vorsitzende)
Petra Triches ( Fraktionsvorsitzende)
(30.10.2020)
